Datum: 19.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Gemeindehalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Vorlage Nr.	Bezeichnung
1		Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung Alte Ziegelei – „Tonwerke“ Baufeld E Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage
2		Bauantrag und Nutzungsänderung Wittlinger Str. 8 - Nutzungsänderung Büro zu Wohnraum und Dachraum zu Wohnung - Befreiungsantrag von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Ortsetter“ wegen Anzahl Wohnungen Dachgauben Westseite und Nordseite
3		Bauantrag Alte Ziegelei 5/4 Nutzungsänderung Wohnraum in Kosmetikstudio
4		Bebauungsplanverfahren Mattental, Städtebaulicher Vertrag / Erschließungsvertrag -Festlegung der Rahmenbedingungen für den Abschluss des Städtebaulichen Vertrags / Erschließungsvertrags und Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens Mattental -Beauftragung der Verwaltung zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrags / Erschließungsvertrags
5		Baubeschluss Straßen- und Feldwegesanierung
6		Kinderhaus- und Grundschulbetreuung - Sachstandsbericht – Bedarfsplanung 2021 - 2023 - Änderung der Betreuungszeiten der Ganztages-Krippengruppe
7		Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Rümmingen
8		Bestellung Mitglieder Gutachterausschusses
9		Bekanntgaben
10		Allgemeine Anfragen und Anregungen
11		Fragestunde der Einwohner

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1. Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung Alte Ziegelei – „Tonwerke“ Baufeld E Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Vorlage Nr.
Gemeinderat	05. Gemeinderatssitzung	19.07.2021	ö	Beschließend	1

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2. Bauantrag und Nutzungsänderung Wittlinger Str. 8 - Nutzungsänderung Büro zu Wohnraum und Dachraum zu Wohnung - Befreiungsantrag von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Ortsetter“ wegen Anzahl Wohnungen Dachgauben Westseite und Nordseite

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Vorlage Nr.
Gemeinderat	05. Gemeinderatssitzung	19.07.2021	ö	Beschließend	2

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3. Bauantrag Alte Ziegelei 5/4 Nutzungsänderung Wohnraum in Kosmetikstudio

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Vorlage Nr.
Gemeinderat	05. Gemeinderatssitzung	19.07.2021	ö	Beschließend	3

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4. Bebauungsplanverfahren Mattental, Städtebaulicher Vertrag / Erschließungsvertrag -Festlegung der Rahmenbedingungen für den Abschluss des Städtebaulichen Vertrags / Erschließungsvertrags und Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens Mattental -Beauftragung der Verwaltung zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrags / Erschließungsvertrags

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Vorlage Nr.
Gemeinderat	05. Gemeinderatssitzung	19.07.2021	ö		4

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5. Baubeschluss Straßen- und Feldwegesanierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Vorlage Nr.
Gemeinderat	05. Gemeinderatssitzung	19.07.2021	ö	Beschließend	5

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6. Kinderhaus- und Grundschulbetreuung - Sachstandsbericht – Bedarfsplanung 2021 - 2023 - Änderung der Betreuungszeiten der Ganztages-Krippengruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Vorlage Nr.
Gemeinderat	05. Gemeinderatssitzung	19.07.2021	ö	Beschließend	6

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7. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Rümmingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Vorlage Nr.
Gemeinderat	05. Gemeinderatssitzung	19.07.2021	ö	Beschließend	7

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8. Bestellung Mitglieder Gutachterausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Vorlage Nr.
Gemeinderat	05. Gemeinderatssitzung	19.07.2021	ö	Beschließend	8

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9. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Vorlage Nr.
Gemeinderat	05. Gemeinderatssitzung	19.07.2021	ö		9

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10. Allgemeine Anfragen und Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Vorlage Nr.
Gemeinderat	05. Gemeinderatssitzung	19.07.2021	ö		10

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11. Fragestunde der Einwohner

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Vorlage Nr.
Gemeinderat	05. Gemeinderatssitzung	19.07.2021	ö		11