Netzwerk für nachhaltige Mobilität im Kandertal | Oberrhein Fortschrittsbericht und Beschluss


Daten angezeigt aus Sitzung:  03. Gemeinderatssitzung, 26.02.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Vorlage Nr.
Gemeinderat 03. Gemeinderatssitzung 26.02.2024 ö 517

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

  1. Der Gemeinderat nimmt den Fortschrittsbericht des Projekts „Netzwerk für nachhaltige Mobilität“ zur Kenntnis.

  1. Der Gemeinderat stimmt den vorgeschlagenen Standorten der E- Ladeinfrastruktur für das Einrichten von E-Ladesäulen gemäß der Vorlage 17/2024 zu.

  1. Der Gemeinderat stimmt ferner den vorgeschlagenen Standorten für E-Car-Sharing- und Mobilitätsstandorten in Rümmingen zu. 


Begründung

1. Kurzzusammenfassung des Fortschrittsberichts 

Das Netzwerk für nachhaltige Mobilität im Kandertal | Oberrhein (kurz „NEMO“) startete seine Arbeit nach der Genehmigung des Förderantrages 28.03.2023 zunächst mit der Ausschreibung und Vergabe des Netzwerkmanagement an die Energieagentur Südwest am 6.07.2023 mit einer Kick-Off-Veranstaltung. Die Ausschreibung erfolgte durch die Gemeinde Rümmingen, weil die Netzwerkarbeit unter der Leitung der Rümminger Bürgermeisterin steht und die Gemeinde auch gegenüber der fördergebenden Stelle des Bundes (ZUG gGmbH) als Antragstellerin für die Abwicklung verantwortlich ist. Initiiert wurde das Projekt ebenso von der Rümminger Bürgermeisterin vor dem Hintergrund der beschlossenen Ziele des Raumkonzepts Kandertal 2040.

Zu den Schwerpunktthemen, Zielen und Fortschritten der Netzwerkarbeit seit dem ersten Kick-Off-Workshop wird auf den beigefügten Bericht in der Anlage 1 verwiesen. 


Nach den Beschlüssen der zehn Gemeinderäte startete das Netzwerk mit den beiden Schwerpunktthemen „E-Ladeinfrastruktur/-stationen und E-Carsharing“. 
Im Ergebnis erweist sich die interkommunale Zusammenarbeit der 10 Netzwerkgemeinden und ihrer Partner bzw. das gemeinsame Auftreten wie erwartet schon nach wenigen Monaten der Arbeit als Erfolg, erste Ergebnisse zu den zunächst anvisierten Projektumsetzungen für die beiden Schwerpunktthemen liegen vor. 
Für alle Projekte des Netzwerkes wird eine Dachmarke angestrebt im Zusammenwirken mit dem Landkreis Lörrach.

Zusätzlich ist das Land Baden-Württemberg mit seinem Projekt MobiDataBW an einem Pilotprojekt in Bezug auf NEMO und den Ausbau von Ladeinfrastruktur interessiert.

Auf sehr positive Resonanz stieß das durch die Bürgermeisterin vorgestellte NEMO-Projekt bei der Abschlussveranstaltung des Kooperationsprojektes „Siedlung und Verkehr“ des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg und den Regionalverbänden Hochrhein-Bodensee und Neckar-Alb in Rottenburg a.N. Ende Januar 2024.

2. Standorte E-Ladeinfrastruktur – Einrichten von E-Ladesäulen in Rümmingen

Die Gemeinden haben jeweils Standorte eruiert, die ins Flächentool (ein Tool des Bundes zum Vernetzen von investierenden Unternehmen und Anbietenden von Flächen) eingestellt wurden. Daraufhin haben diverse Unternehmen ihr Interesse bekundet. Im Einzelnen wird auf die Seite 4 des Berichts verwiesen. Im Ergebnis wird es nach derzeitigem Stand zu einem kostenlosen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur kommen, auch für kleine Gemeinden, was bei alleinigem Agieren nicht der Fall gewesen wäre. Es wird nun für alle Netzwerkgemeinden ein Vertragswerk ausgehandelt. 


Für Rümmingen wurden folgende Standorte für eine E-Ladeinfrastruktur eruiert:


Gemeinde 
Straße 
Art der Fläche 
Flächenversiege
-lung 
Anzahl Stellplätze 
Rümmingen 
Alte Ziegelei Lagebuch-Nr. 25 
Straßenraum / Parkfläche
ja 
Rümmingen 
Dorfstraße (am Spielplatz) Lagebuch-Nr. 8 
Parkplatz 
ja 
Rümmingen 
Fuhrmannsweg / Kanderweg Lagebuch 1528/12 
Parkplatz 
ja 


2. Standorte und Angebote E-Carsharing in Rümmingen - Mobilitätspunkte

Die Netzwerkgemeinden haben sich nach der Diskussion über unterschiedliche Formen des Carsharings auf professionell Anbietende in stationsbasiertem System geeinigt. Auch hier gibt es bereits interessierte Carsharingunternehmen. Es wurden in allen Gemeinden Standorte eruiert. Geplant ist nun, diese Leistung auszuschreiben, um im Wettbewerb bessere Konditionen für die Gemeinden zu erzielen. Die Ausschreibung wird derzeit durch das Netzwerkmanagement vorbereitet. Ein gemeinsamer Rahmenvertrag ist ebenso geplant. Der Landkreis unterstützt die Aktivitäten durch die Koordinatorin „Mobilstationen und Carsharing“.

Bei der Realisierung von Mobilstationen wird analog verfahren. Im kommenden Netzwerktreffen Anfang April wird über die Gestaltung, eine gemeinsame Ausschreibung für einen Rahmenvertrag sowie das weitere Vorgehen und detaillierte Fördermöglichkeiten beraten. Ein Antrag auf Programmaufnahme in das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Landes (LGVFG) ist für Oktober 2024 geplant, um Fördermittel für den Ausbau von Mobilstationen zu akquirieren. 


Als E-Car-Sharing- und Mobilitäts-Standorte kommen in Frage (alle untersuchte Standorte in Tabelle aufgenommen):

Mobilitäts-
punkt
Carsharing
Fahrradlehn-bügel und 
-boxen sowie 
Reparatur-station
Witterungs-schutz / Sitzbank
Bücher-schrank
Bemerkung
Bahnhof/ Schallbacher Str. / neue Mobilstation
Mit Seniorenwohnprojekt,
ansonsten an neuer Mobilstation 
An neuer Mobilstation
Bügel am Bahnhof, ggf. dennoch bei beiden

An neuer Mobilstation
./.
Kleinwagen
Fuhrmannsweg / Kanderweg
./.
Fahrradlehnbügel Bushaltestellen
./.
./.

Rathaus
X
vorhanden
./.
x
Ziel: Hochdachkombi
Lörracher Str.
./.



Machbarkeitsstudie + Handlungsimpulse Ortsmitten-Qualitäts-Check berücksichtigen
Dorfstraße / 
Spielplatz
./.
Fahrradbügel
./.
./.



3. Weitere Netzwerkarbeiten

Das entwickelte Kommunikationskonzept zur Einbindung der Bürger/-innen geht ab März in die Umsetzung. Es beinhaltet verschiedene Kanäle zur Bereitstellung von Informationen.

In Rümmingen wurden darüber hinaus individuell über das Netzwerkmanagement mit koordiniert: 
  • Antrag Qualitätserfassung der Ortsmitte Land BW. Rümmingen hat als einzige Netzwerkkomme den Schwerpunkt Ortsmitte im NEMO-Projekt. 
  • Antrag zur Programmaufnahme Projekt „Umgestaltung der Schallbacher Straße“ (Verbesserung Fuß-, Radverkehr sowie Bushaltestellen hin zur Barrierefreiheit).

4. Ländliche Mobilität meistern: Kooperationsprojekt „Siedlung und Verkehr“ der Regionalverbände Hochrhein- Bodensee und Necker-Alb mit Verkehrsministerium Land BW

Im Herbst 2022 starteten das Verkehrsministerium Baden-Württemberg und die beiden Regionalverbände Hochrhein-Bodensee und Neckar-Alb ein Kooperationsprojekt, um Empfehlungen für eine nachhaltige und integrierte Siedlungs- und Mobilitätsentwicklung in ländlichen Räumen zu erarbeiten.
 
Das Kandertal wurde u.a. aufgrund des geplanten NEMO-Projekts neben einer weiteren Region im Landkreis Reutlingen als Modellregion ausgewählt.  

Dazu fanden zwei Workshops in Rümmingen und Kandern zum Thema „Siedlung und Verkehr“ mit Bürgerinnen und Bürgern im Jahr 2023 statt.

Ziel des durchgeführten Projektes war, Erkenntnisse über geeignete und wirksame Instrumente für eine zusammengedachte Mobilitäts- und Siedlungsentwicklung in Baden-Württemberg im Kontext von Klimaschutz und Nachhaltigkeit, insbesondere für weniger dicht besiedelte Regionen, zu erarbeiten. Um die Ideen und Hinweise aus der Bevölkerung aufzunehmen wurden in den Netzwerkgemeinden des Kandertals zufällig ausgewählte Menschen zu Workshops eingeladen. Die Einschätzungen und Empfehlungen, die in den Dokumentationen der beiden Workshops im Kandertal (sh. Anlagen 2 und 3 dieser Vorlage) festgehalten sind, basieren auf den Hinweisen und Ideen der Teilnehmenden. Das Projektteam hat die Hinweise geordnet und zusammengefasst sowie zum Teil um Elemente aus der Praxis der Regionalplanung ergänzt. Die Erkenntnisse dieser Bedarfserhebung fließen nun ins NEMO-Projekt mit ein. 


Gez.
Daniela Meier
Bürgermeisterin

Dokumente
17 Netzwerk für nachhaltige Mobilität Anlage 1 Fortschrittsbericht NEMO 2024_02_07 (.pdf)
17 Netzwerk für nachhaltige Mobilität Anlage 2 Mobilitätsworkshop 2 Dokumentation Kandertal II 2022-11-25 (.pdf)
17 Neztwerk für nachhaltige Mobilität Anlage 3 Mobilitätsworkshop 1 Dokumentation Kandertal I 2022-10-21 (.pdf)

Datenstand vom 23.02.2024 17:43 Uhr