Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl und Wahlen zum Europaparlament


Daten angezeigt aus Sitzung:  03. Gemeinderatssitzung, 26.02.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Vorlage Nr.
Gemeinderat 03. Gemeinderatssitzung 26.02.2024 ö 1113

Beschlussvorschlag

In den Gemeindewahlausschuss werden die Mitglieder wie vorgeschlagen gewält. 

Begründung

Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl und die Wahlen zum Europaparlament

Nach § 11 (2) Kommunalwahlgesetz (KomWG) besteht der Gemeindewahlausschuss aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und mindestens zwei Beisitzern. Die Beisitzer und Stellvertreter in gleicher Anzahl wählt der Gemeinderat aus den Wahlberechtigten. 

Eine Ausnahme gilt, wenn der Bürgermeister Wahlbewerber für einen Wahlvorschlag ist. Dann wählt der Gemeinderat auch den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und einen Stellvertreter aus den Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten.
Der Gemeindewahlausschuss tagt erstmals am 08.04.2024. Frau Joana Carreira übernimmt als Bürgermeisterin den Vorsitz. Sie ist nicht Wahlberwerberin für den Kreistag, wie sie mitgeteilt hat. 

Vorschläge für die Besetzung des Gemeindewahlausschuss:

qua Amt Vorsitzende Joana Carreira
qua Amt Stellv. Vorsitzender Matthias Aenis
Beisitzerin und Schriftführerin 
Karola Berger
Stellv. Beisitzerin und stellv. Schriftführerin
Bettina Kielholz
Beisitzerin Britta Staub-Abt
Stellv. Beisitzerin Andrea Wenk



Datenstand vom 23.02.2024 17:43 Uhr