05. Gemeinderatssitzung

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Datum: 24.04.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Gemeindehalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Vorlage Nr. Bezeichnung
10 Zeilen
1 Ehrung Blutspender/-innen
212/2023 Zweite Änderung Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften ?Neumatten ? In der Au? - Ergänzendes Verfahren (Heilung) gemäß § 214 Abs. 4 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 214 Abs. 4 BauGB
313/2023 Dritte Änderung Bebauungsplan ?Tonwerke? - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Offenlagebeschluss gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
414/2023 Bauantrag Neubau Seniorengerechtes Wohnen mit Tagespflegeeinrichtung Schallbacher Straße 2 und 4, Flurstück Nr. 68 und 70 - Wohnhaus mit 17 Wohneinheiten, Tagespflegeeinrichtung, Gemeinschaftsraum - Wohnhaus mit 6 Wohneinheiten - Tiefgarage
515/2023 Umgestaltung Anschlussknoten Schallbacher Straße - Vorstellung des Vorentwurfs - Entscheid zum Grundstückserwerb/Grundstückstausch
616/2023 Prüfung der Umgestaltung der Lörracher Straße mit Anschlussknoten zur Binzener-/Wittlinger Straße - Information über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Lörrach zur Beauftragung einer Machbarkeitsstudie ?Prüfung Umgestaltung Lörracher Straße? sowie die Auftragsvergabe der Machbarkeitsstudie - Beschluss über Mindestziele zur Umgestaltung der Lörracher Straße
717/2023 Tiefengeothermie - Stellungnahme Gemeinde zum Antrag badenovaWäremeplus auf Erteilung bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium im Feld Lörrach
8 Bekanntgaben 8.1 Bekanntgabe der Eilentscheidungen zum Abschluss der Vereinbarung mit dem Landkreis Lörrach zur Machbarkeitsstudie und zur Auftragsvergabe der Machbarkeitsstudie
9 Allgemeine Anfragen und Anregungen
10 Fragestunde der Einwohner
Datenstand vom 28.06.2023 17:12 Uhr